Prof. Dr. Sophie Schönberger, Co-Direktorin des Instituts für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung (PRUF) sowie Inhaberin des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Kunst- und Kulturrecht der Heinrich-Heine-Universität, nahm am 17. Oktober 2023 an der Veranstaltungsreihe des Deutschen Bundestags „Parlamentarismus in Krisenzeiten“ teil. Gemeinsam mit Prof. Dr. Philipp Austermann (Professor für Staats- und Europarecht an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Brühl) und Prof. Dr. Andreas Wirsching (Direktor des Instituts für Zeitgeschichte München – Berlin) erörterte sie die Frage, wie Politiker das Vertrauen der Gesellschaft gewinnen können.
Prof. Dr. Schönberger blickte dabei auf die Gegenwart parlamentarischer Krisenbewältigung. In der jüngeren Vergangenheit habe sich zunehmend die schwierige Rolle von Parlamenten in Krisenzeiten gezeigt. Zentrale politische Entscheidungen seien zunehmend aus dem Parlament herausverlagert und nur noch formal von der Mehrheit im Parlament getroffen worden, tatsächlich aber auf eine Willensbildung innerhalb der Regierung zurückzuführen.
Oft habe dies öffentliches Unbehagen über die nicht wahrgenommene Rolle des Parlaments als Kontrolleur der Regierung ausgelöst. Werden Befugnisse auf die Regierung verlagert, verstärke sich dieses Unbehagen, die „soziale Magie“ des Parlaments, die Machtausübung der Regierung zu legitimieren und einzuhegen, schwinde.
In der schrillen „Aufmerksamkeitsökonomie“ der Medien müsse auch das Parlament sichtbarer werden – mit positiven Geschichten. Politiker und alles Politische würden fast immer ganz düster und als suspekt dargestellt. „Wo soll denn das positive Erleben und eine positive Grundeinstellung herkommen?“ Das Parlament brauche mehr Aufmerksamkeit, als der Ort, wo die zentralen Fragen des Landes verhandelt würden.
Die Veranstaltung kann in der Mediathek des Deutschen Bundestages abgerufen werden.