Unsere vierte Blog-Debatte „Parlamentsentscheidungen in eigener Sache“ in Kooperation mit dem Verfassungsblog und der Stiftung Wissenschaft und Demokratie ist online!
Wie ist es verfassungsrechtlich und politikwissenschaftlich zu analysieren und zu bewerten, wenn das Parlament „in eigener Sache“ entscheidet? Welche Bedeutung haben solche Konstellationen für die Stabilität und Funktionsfähigkeit der Demokratie? Welche Mechanismen können den Konflikt entschärfen? Können aus der Verfassung bestimmte prozedurale Pflichten oder aber die Notwendigkeit der Einschaltung unabhängiger Akteure abgeleitet werden?
Diesen Fragen wird in der aktuellen Blog-Debatte aus rechts- wie politikwissenschaftlicher Sicht nachgegangen.
Die Beiträge der Blog-Debatte können hier abgerufen werden.
Bisherige Beiträge zum Thema „Parlamentsentscheidungen in eigener Sache:
- Sophie Schönberger, Parlamentarische „Entscheidungen in eigener Sache“
- Martin Morlok, Entscheidungen in eigener Sache – eine analytische Skizze
- Jelena von Achenbach, Die Demokratie kann sich nicht selbst aus dem Weg gehen
- Michaela Hailbronner, Mehr Ely im deutschen Verfassungsrecht
- Arne Pilniok, Gemeinwohlsicherung im Recht der Politik
- Heinrich Lang, Distanzschutz in der Ersten Gewalt
- Ulrich Sieberer, Die stabilisierende Wirkung politischen Wettbewerbs
- Michael Koß, Entscheidungen in der Sache des Bundesverfassungsgericht
- Daniel Hellmann, Odysseus am Mast
- Fabian Michl, Der demokratische Normalfall
- Antje Neelen, Die Finanzierung parteinaher Stiftungen als "Entscheidung in eigener Sache"
- Amal Sethi, Passing Electoral Laws
- Teresa Radatz, Österreich als Insel der Seligen?