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Prof. Dr. Sophie Schönberger ist Mitglied der Expertenkommission Wahlen in Berlin

Der Berliner Senat hat eine unabhängige Expertenkommission eingesetzt, die die Wahlpannen am 26. September untersuchen soll. Bei den Wahlen zum Deutschen Bundestag, zum Abgeordnetenhaus von Berlin, zu den Bezirksverordnetenversammlungen sowie der Abstimmung über einen Volksentscheid sind zahlreiche Probleme und Unregelmäßigkeiten im Ablauf aufgetreten. Prof. Dr. Sophie Schönberger, Professorin für Öffentliches Recht und Co-Direktorin des Instituts für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung (PRuF), wurde als Mitglied dieser Kommission berufen.

Nach Angaben des Berlin Innensenators Andreas Geisel (SPD) wird die 21-köpfige Kommission ihre Arbeit Anfang Dezember aufnehmen. Sie soll systematisch die Ursachen analysieren, aufgetretene Probleme aufarbeiten und Handlungsempfehlungen für die Durchführung künftiger Wahlen geben.

„Wir müssen verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen. Es darf in unserem Land keinen Zweifel geben, dass eine Wahl ordnungsgemäß durchgeführt wird. Deswegen brauchen wir eine offene Fehleranalyse und auch Handlungsempfehlungen der Kommission. Wir müssen für die Zukunft sicherstellen, dass sich die Probleme vom 26. September nicht mehr wiederholen“, so Andreas Geisel.

Die Mitglieder der Kommission kommen aus den Bereichen Recht, Wissenschaft, Verwaltung und der Zivilgesellschaft. Ihr gehören unter anderem der Hamburger Landeswahlleiter Oliver Rudolf, die stellvertretende Berliner Landeswahlleiterin Ulrike Rockmann, und verschiedene Bezirkswahlleitungen an.

Geplant sind zunächst sieben Sitzungen, um die Vorgänge um die Abgeordnetenhauswahl zu analysieren und Vorschläge zu erarbeiten, damit sich derartige Pannen nicht wiederholen. Bis Ende März soll die Kommission laut Geisel ihre Empfehlungen an den Senat vorlegen.

Prof. Dr. Sophie Schönberger ist seit dem Wintersemester 2018/19 Co-Direktorin des Instituts für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung (PRuF) und Inhaberin des Lehrstuhls Öffentliches Recht, Kunst- und Kulturrecht an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Sie forscht seit Jahre intensiv zu Fragen des Wahlrechts und des Wahlsystems. Bereits in der vergangenen Legislaturperiode wurde sie vom Deutschen Bundestag in die Kommission zur Reform des Bundeswahlrechts und zur Modernisierung der Parlamentsarbeit berufen.

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