Der Akademische Lesekreis zur Staatsphilosophie ist am 11. August 2019 der Einladung des Abgeordnetenbüroleiters und ehemaligen Mitarbeiters des Instituts für Deutsches und Internationales Parteienrecht (PRuF) Jan Philip Clooth gefolgt, den letzten Termin er Veranstaltung im Landtag Nordrhein-Westfalens abzuhalten.

Unter dem Titel „Unterwegs nach Utopia“ behandelte der im Rahmen der „Bürgeruniversität“ geförderte Lesekreis in diesem Semester Texte, die sich mit der Notwendigkeit, den Voraussetzungen und Möglichkeiten von Utopien beschäftigten. Sie reichten von der Antike (Platon), über das Mittelalter (Augustinus) und die Neuzeit (Kant, Marx) bis in die jüngere Geschichte (Berkmann, Bloch, Popper) und die Gegenwart. Den Abschluss bildete der Aufsatz „Volkssouveränität als Verfahren“ von Jürgen Habermas, der die Frage nach dem Utopiegehalt der parlamentarischen Demokratie aufwarf. Dies in mehrfacher Hinsicht: Wie utopisch ist Habermas‘ Konzept einer lebendigen, kritischen Öffentlichkeit, die sich mit den getroffenen und zu treffenden Entscheidungen im Staat auseinandersetzt, wie nah kommt die gegenwärtige Realität des politischen Prozesses an dieses Ideal heran und ist unsere heutige Demokratie nicht eine realisierte Utopie?

Die angeregte Diskussion konnte unser Gastgeber um die parlamentsinterne Perspektive erweitern, insbesondere im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit des Parlaments und der einzelnen Abgeordneten, sowie deren Umgang mit Demonstrationen wie z.B. „Fridays for Future“. Die Räumlichkeiten des nordrhein-westfälischen Landtages trugen dabei zur Veranschaulichung der theoretischen Debatten und zur Atmosphäre der Diskussion bei.

Für die Einladung und die Teilnahme am Lesekreis sei Jan Philip Clooth deswegen an dieser Stelle nochmals gedankt. Für das kommende Semester können wir bereits den nächsten Lesekreis ankündigen, der sich mit dem „Paradigma der Demokratie“ beschäftigen wird. Wir freuen uns darauf, dann erneut in den Landtag zurückkehren zu können.

Sven Jürgensen und Johannes Kemper

Düsseldorf, 20.08.2019