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Demokratie im Ausnahmezustand: Wie resilient sind unsere demokratischen Institutionen?

Ausnahmezustand – dieser Begriff steht seit Monaten für die Corona-Pandemie und ihre Folgen: Zur Bekämpfung der globalen Gesundheitskrise wurde innerhalb kürzester Zeit tief in die Routinen und das Selbstverständnis demokratischer Staaten und in das Leben ihrer Bürgerinnen und Bürger eingegriffen. In diese geteilte Erfahrung einer bisher ungekannten gesellschaftlichen Verunsicherung drängen sich die Bilder von den Vorfällen rund um die Proteste selbsternannter „Querdenker" vor dem Reichstag im letzten November oder die beunruhigenden Szenen von der Erstürmung des Kapitols in den USA am 6. Januar.

Ausgehend von der Corona-Zäsur mit ihren weitreichenden Folgen für das gesellschaftliche Zusammenleben wollen wir in einer weiteren digitalen Ausgabe von „Demokratie um 12" mit unseren Gästen das Funktionieren etablierter demokratischer Verständigungs- und Entscheidungsprozesse in Zeiten des Ausnahmezustands erörtern: Was heißt es für eine Demokratie, wenn sie über einen längeren Zeitraum unter Ausnahmebedingungen funktionieren muss? Wie gelingt der gesellschaftliche Interessenausgleich unter den Vorzeichen einer erkennbaren politischen Polarisierung und diskursiven Fragmentierung? Zentral ist auch die Frage nach dem Veränderungspotential, das im Zustand der Ausnahme liegt: Lässt er sich als Chance begreifen und positiv gestalten? Wie können sich demokratische Institutionen und Prozesse weiterentwickeln, um resilienter zu werden?

 

Diese Fragestellungen diskutieren :

Tabea Rößner, MdB, Bündnis 90/Die Grünen

Dr. Carsten Brosda, Senator für Kultur und Medien der Freien und Hansestadt Hamburg und Autor von "Ausnahme/Zustand. Notwendige Debatten nach Corona"

Prof. Dr. Sophie Schönberger, Inhaberin des Lehrstuhls Öffentliches Recht, Kunst- und Kulturrecht, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, und Co-Direktorin des Instituts für Internationales Parteienrecht und Parteienforschung

 

Moderation: Shelly Kupferberg, rbb Kultur

 

Begrüßung:

Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales

 

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!

 

Ihre Fragen können Sie über die Chat-Funktion während des Talks stellen. Die Online-Veranstaltung wird als WebEx-Konferenz durchgeführt. Die Zugangsdaten sowie eine detaillierte Anleitung erhalten Sie in einer separaten E-Mail.

 

Wir bitten daher um eine verbindliche Anmeldung bis zum 01.02.2021 über veranstaltungen@lv.rlp.de.

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