In Kooperation mit dem Zentrum des Deutschen Rechts an der M. Narikbayev KAZGUU Universität in Nur-Sultan, Kasachstan, und dessen Leiter Prof. Dr. Roman Melnyk führten Ewgenij Sokolov und Dr. Sebastian Roßner, M.A., zwei Veranstaltungsreihen zum Thema „Durchsetzbarkeit von Verfassungsrecht“ für Studierende und „Juristisches Ausbildungssystem in Deutschland“ für Dozierende durch. Als internationales Projekt, das durch den DAAD gefördert wird, dient es dem akademischen Dialog mit Hochschulen in der Ukraine und in Kasachstan und der Stärkung demokratischer Strukturen.

Die erste Veranstaltungsreihe, die sich an kasachische Studierende richtete und in deutscher Sprache stattfand, umfasste ein fünftägiges Intensivseminar zum Thema „Methodik, Inhalte und Verfahren des Staatsorganisationsrechts“. Hieran konnten auch ukrainische Studierende online teilnehmen. Erfreulicherweise erlaubte die gute technische Ausstattung der KAZGUU Universität deren Einbindung und Beteiligung. Zur Vorbereitung nutzten die Studierenden Materialien, die von den beiden Dozenten für das Programm entwickelt wurden. Im Rahmen des Seminars befassten sich die Studierenden mit den Grundlagen des deutschen Staatsorganisationsrechts und wendeten das Erlernte parallel in Fallübungen an, sodass sie ihre Kenntnisse verfestigen konnten. Im Anschluss an das Seminar haben die Studierenden eine Klausur geschrieben, die zusammen mit den bisherigen Leistungen darüber entscheidet, welche Studierenden zum Moot Court in Düsseldorf eingeladen werden.

Die zweite – dreitägige – Veranstaltung richtete sich an Dozierende verschiedener Universitäten Kasachstans aus dem Fachbereich der Rechtswissenschaften und trug den Titel „Juristisches Ausbildungssystem in Deutschland“. Dieses Seminar widmete sich im Wesentlichen der Organisation und Durchführung verschiedener Veranstaltungstypen, die an deutschen Universitäten geläufig sind. Dazu zählen insbesondere die Arbeitsgemeinschaften, Seminare und Moot Courts. Im wechselseitigen Austausch wurden die Veranstaltungstypen der juristischen Ausbildung im Hinblick auf die Durchführung an kasachischen Universitäten diskutiert und praktisch erprobt. Auch hier spielte die deutsche juristische Methodenlehre eine hervorgehobene Rolle.

Das PRuF bedankt sich für den gelungenen und erkenntnisreichen Austausch in Nur-Sultan und freut sich, im Dezember dieses Jahres die Studierenden in Düsseldorf zum fünftägigen internationalen Moot Court gemeinsam mit Studierenden der HHU begrüßen zu dürfen.

Vom 25. November bis zum 01. Dezember 2019 veranstaltete das PRuF in Kooperation mit dem Zentrum des Deutschen Rechts (ZDR) an der Nationalen Taras-Schewtschenko- Universität Kiew erneut einen internationalen Moot Court zum Thema „Durchsetzbarkeit von Staats- und Verfassungsrecht“. Das Projekt ist Teil der vom DAAD finanzierten Vorhaben zur Unterstützung der Demokratie in der Ukraine.

Dazu reisten acht ukrainische Studenten, begleitet von Prof. Dr. Roman Melnyk und Prof. Dr. Olena Shablii nach Düsseldorf, um gemeinsam mit Studenten der HHU an der Simulation eines Parteiverbotsverfahrens teilzunehmen. Zusammen mit ihren zukünftigen deutschen Teamkollegen wurden die ukrainischen Teilnehmer von Prof. Dr. Melnyk, Prof. Dr. Shablii, Dr. Sebastian Roßner, M.A. und Ewgenij Sokolov im Staatsorganisationsrecht und in Techniken des Plädierens und forensischen Argumentierens unterrichtet.

Zur Vorbereitung nutzen die ukrainischen Studenten das im Jahre 2019 in ukrainischer Sprache erschienene Buch zur deutschen juristischen Methodik.

Im Rahmen der Verfahrenssimulation wurden zwei Teams gebildet, die je aus ukrainischen und deutschen Studenten bestanden. Die Teams erhielten eine Fallakte und reichten nach Bearbeitung über mehrere Tage hinweg jeweils einen Schriftsatz ein. Diese bildeten die Grundlage für die Verfahrenssimulation. Die mehrere Stunden andauernde Verhandlung fand ihren Abschluss mit der Urteilsverkündung durch den Vorsitzenden des fiktiven Gerichts, Prof. Dr. Martin Morlok. Daran schloss sich die Siegerehrung der Teams an.

Dem Wettbewerb selbst ging eine mehrmonatige Vorbereitungsphase voraus: Die Studenten hatten im Vorfeld regelmäßig Lehrmaterialien zu den Grundlagen des Staatsorganisationsrechts erhalten. Im Rahmen dieses Fernstudiums absolvierten diese auch individuelle Themenarbeiten und hielten Vorträge. Das Fernstudium endete damit, dass Ewgenij Sokolov und Dr. Sebastian Roßner, M. A im Sommer 2019 ein deutschsprachiges Seminar zur juristischen Methodenlehre und dem Staatsorganisationsrecht an der Law Academy in Odessa durchführten, zu dem die Studenten aus verschiedenen Städten der Ukraine anreisten.  

Darüber hinaus fand parallel eine zweite Veranstaltung statt, welche gezielt ukrainische Dozenten adressierte. Unter dem Titel „Juristisches Ausbildungssystem in Deutschland“ wurden verschiedene Elemente und Veranstaltungstypen der Juristenausbildung erörtert sowie die Falllösungstechnikpraktisch erprobt. Im wechselseitigen Austausch wurde neben der grundsätzlichen Ausbildung, insbesondere die juristische Methodenlehre in Deutschland thematisiert.

Wie in den Jahren zuvor fand auch 2018 wieder der deutsch-ukrainische Moot Court statt: Gemeinsam mit dem Zentrum des Deutschen Rechts (ZDR) an der Nationalen Taras-Schewtschenko- Universität Kiew begrüßte das PRuF vom 18. bis zum 24. November 2018 wieder acht Studenten aus der Ukraine, begleitet und angeleitet von Prof. Dr. Roman Melnyk und Prof. Dr. Olena Shablii. Das Projekt ist Teil der vom DAAD finanzierten Vorhaben zur Unterstützung der Demokratie in der Ukraine. Auch diesmal bildetet die Reise nach Deutschland und die damit verbundene deutschsprachige Simulation eines Parteiverbotsverfahrens den Abschluss einer mehrmonatigen Vorbereitungsphase. Diese bestand erneut aus einem Fernstudium sowie dem Seminar an der Law Academy in Odessa für die ukrainischen Teilnehmer durch Dr. Sebastian Roßner, M.A. und Ewgenij Sokolov.

In Kooperation mit dem Zentrum des Deutschen Rechts an der Nationalen Taras-Schewtschenko-Universität Kiew veranstaltete das PRuF vom 7. bis zum 14. Oktober 2017 einen Moot Court zum Thema „Durchsetzbarkeit von Staats- und Verfassungsrecht“. Das Projekt reiht sich ein in die Serie der vom DAAD finanzierten Vorhaben zur Unterstützung der Demokratie in der Ukraine.

Acht ukrainische Studenten reisten, begleitet von Prof. Dr. Roman Melnyk und Prof. Dr. Olena Shablii, nach Düsseldorf. Zusammen mit ihren zukünftigen Teamkollegen, Studenten der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, wurden die Teilnehmer von Prof. Dr. Melnyk, Prof. Dr. Shablii, Dr. Sebastian Roßner, M.A., Ewgenij Sokolov und Jana Liashko im Staatsorganisationsrecht und in Techniken des Plädierens und forensischen Argumentierens unterrichtet. Grundlage dessen war die Anfang des Jahres erschienene Publikation „Ewgenij Sokolov/Sebastian Roßner (Hrsg.), Durchsetzbarkeit von Verfassungsrecht. Didaktik und Durchführung eines internationalen Moot Courts, 2017“, die aus der letztjährigen Zusammenarbeit mit der Ukraine entstanden ist. Kern der Zusammenarbeit im Jahr 2016 war ein Moot Court, der die Simulation eines Parteiverbotsverfahrens zum Thema hatte.

Nach Aushändigung der Fallakten an die beiden Teams, bestehend aus den Studenten und Studentinnen der Nationalen Taras-Schwetschenko- und der Heinrich-Heine-Universität, arbeiteten die Teilnehmer für mehrere Tage intensiv an den Vorbereitungen des Gerichtsverfahrens. Am letzten Veranstaltungstag traten beide Teams dann in einem simulierten Gerichtsverfahren, welches eine abstrakte Normenkontrolle fiktiver Gesetzesentwürfe zur Änderung der Parteienfinanzierung zum Gegenstand hatte, gegeneinander an. Die mehrere Stunden andauernde Verhandlung fand ihren Abschluss mit der Urteilsverkündung durch den Vorsitzenden des fiktiven Gerichts, Prof. Dr. Martin Morlok. Sodann schloss sich die Siegerehrung der Teams an. Der gesamte Moot Court wurde in deutscher Sprache veranstaltet.

Vom 21.05.2017 bis zum 01.06.2017 führten Ewgenij Sokolov und Dr. Sebastian Roßner, M. A., im an der Nationalen Taras-Schewtschenko-Universität Kiew ansässigen Zentrum des Deutschen Rechts (ZDR) zwei Veranstaltungen für Studenten und Dozenten durch.

Die erste Veranstaltung, die einen Teil einer längeren Vorbereitung ukrainischer Studenten auf den im September an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf stattfindenden Moot Court zum Thema „Durchsetzbarkeit von Verfassungsrecht“ darstellte, umfasste ein fünftätiges Intensivseminar zum Thema „Methodik, Inhalte und Verfahren des Staatsorganisationsrechts“. Hierfür reisten die Teilnehmer auch aus verschiedenen Teilen der Ukraine an. In deutscher Sprache fanden Einheiten zur juristischen Methodik sowie zu materiellen Inhalten des Staatsorganisationsrechts statt. In Kürze schreiben die Studenten eine Klausur, deren Ausgang zusammen mit den bisherigen Leistungen darüber entscheidet, welche Studenten nach Düsseldorf zum hiesigen Moot Court eingeladen werden.

Die zweite – dreitägige – Veranstaltung richtete sich an Dozenten verschiedener Universitäten der Ukraine aus dem Fachbereich der Rechtswissenschaften und stand unter dem Titel „Juristisches Ausbildungssystem in Deutschland“. Im wechselseitigen Austausch und auch hier in deutscher Sprache wurden die verschiedenen Veranstaltungstypen der juristischen Ausbildung sowie deren rechtlicher Rahmen erörtert und praktisch erprobt. Auch hier spielte die deutsche juristische Methodenlehre eine herausragende Rolle. Abgerundet wurde die Kooperation durch einen Besuch des deutschen Botschafters, der sich nach einer einleitenden Rede den Fragen der ukrainischen Studenten in deutscher Sprache stellte. Im Rahmen des anschließenden Besuches des ZDR erhielt der Botschafter ein Exemplar des kürzlich erschienenen, aus der Kooperation mit der Ukraine entstandenen, Buches Ewgenij Sokolov/Sebastian Roßner (Hrsg.) Durchsetzbarkeit von Verfassungsrecht. Didaktik und Durchführung eines internationalen Moot Courts.

In Kooperation mit dem Zentrum des Deutschen Rechts an der Nationalen Taras-Schewtschenko-Universität Kiew veranstaltete das PRuF vom 26. September bis zum 02. Oktober einen Moot-Court zum Thema „Durchsetzbarkeit von Staats- und Verfassungsrecht“. Das Projekt reiht sich ein in die Serie der vom DAAD finanzierten Vorhaben zur Unterstützung der Demokratie in der Ukraine.

Acht ukrainische Studenten reisten begleitet von Prof. Dr. Roman Melnyk und Prof. Dr. Elena Shabliy nach Düsseldorf. Gemeinsam mit ihren zukünftigen Teamkollegen, Studenten der HHU Düsseldorf, wurden diese gemeinsam mit den ukrainischen Dozenten von Dr. Sebastian Roßner, M.A. und Ewgenij Sokolov im Staatsorganisationsrecht sowie in Techniken des Plädierens und forensischen Argumentierens unterrichtet. Nach Aushändigung der Fallakten an die Teams und einer mehrtägigen intensiven Arbeitsphase traten die gemischten Teams in der finalen Veranstaltung in einem simulierten Gerichtverfahren, welches ein Parteiverbotsverfahren zum Gegenstand hatte, gegeneinander an. Die mehrere Stunden in Anspruch nehmende Verhandlung fand ihren Abschluss mit der Urteilsverkündung durch den Vorsitzenden des fiktiven Gerichts, Prof. Dr. Martin Morlok, sowie mit der Siegerehrung der Teams. Sämtliche Einheiten fanden in deutscher Sprache statt.

Auf die Veranstaltung folgt Anfang 2017 eine Publikation.

Weitere Fotos der Veranstaltung finden Sie in der der zugehörigen Bildergalerie.

Ewgenij Sokolov und Dr. Sebastian Roßner haben vom 08. bis zum 11. Juni 2016 an der Nationalen Taras-Schewtschenko-Universität Kiew im Rahmen des Projekts „Durchsetzbarkeit von Staats- und Verfassungsrecht – Internationaler Moot Court Kiew – Düsseldorf“ (finanziert vom DAAD aus Mitteln des Auswärtigen Amtes (AA)) eine Blockveranstaltung zum Staatsorganisationsrecht und juristischer Auslegungs- sowie Falllösungsmethodik gehalten.

In Kooperation mit dem Zentrum des Deutschen Rechts an der Nationalen Taras-Schewtschenko-Universität Kiew veranstaltet das PRuF einen Moot-Court zum Thema „Durchsetzbarkeit von Staats- und Verfassungsrecht“. Das Projekt reiht sich ein in die Serie der vom DAAD finanzierten Vorhaben zur Unterstützung der Demokratie in der Ukraine.

Im ersten Teil des Projekts werden ukrainische Studenten in Kiew von Ewgenij Sokolov und Dr. Sebastian Roßner in einer mehrtägigen Blockveranstaltung mithilfe eigens erstellter Lernmaterialien in ausgewählten Teilen des Staats-und Verfassungsrechts sowie des Verfassungsprozessrechts unterrichtet.

Nach objektiven Kriterien ausgewählte acht Studierende reisen im zweiten Teil, begleitet von Dozenten, nach Düsseldorf, um erneut – nun gemeinsam mit Studierenden der HHU – eine dreitägige Blockveranstaltung zu absolvieren. In gemischte Teams von sechs Mitgliedern aufgeteilt, bearbeiten die Studierenden über zwei Tage einen juristischen Fall.  Im Finale treten die Teams in einem simulierten Gerichtsverfahren gegeneinander an, den Vorsitz bilden ukrainische und deutsche Dozenten gemeinsam.

Das für die Vorbereitung erstellte Skript wird, um die Falllösung der Studierenden erweitert, ins Ukrainische übersetzt und in einem zweisprachigen Werk publiziert.

Internal Democracy within Parties and Citizen Movements – An Interdisciplinary Study

In Kooperation mit der National University of Kyiv-Mohyla Academy (NaUKMA) veranstaltete das Institut für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung (PRuF) eine interdisziplinäre Konferenz über innerparteiliche Demokratie und die Bedeutung von Protestbewegungen, die vom 25.5. bis zum 31.5. in Kiew stattfand. Federführend organisiert wurde die Tagung von Ewgenij Sokolov (wiss. Mit. PRuF). Unter dem Eindruck der jüngsten politischen Entwicklungen in der Ukraine und der Maidan-Bewegung diskutierten Prof. Dr. Thomas Poguntke und Prof. Dr. Martin Morlok (jeweils PRuF) sowie Prof. Dr. Andriy Meleshevich (Kiew) mit Studierenden und einem internationalen Wissenschaftler-Panel in komparativer Perspektive Theorie und Praxis der Parteiendemokratie und der sozialen Protestbewegungen. Die vom DAAD geförderte Veranstaltung fand bereits zum dritten Mal, erstmals aber in der Ukraine, statt. Neben den Vorträgen der Düsseldorfer und Kiewer Studierenden diskutierten unter anderem Dr. Fernando Bertoa Casal, Nottingham, Prof. Dr. Mychailo Wynnicky, Kiew, Prof. Dr. Julian Krüper, Bochum sowie Prof. Dr. Richard Sakwa, Kent mit den Teilnehmern. Besonders beeindruckend und spannend war der Besuch der Teilnehmer im Verfassungsgericht der Ukraine, wo sie sehr herzlich von drei Verfassungsrichtern empfangen wurden und die Gelegenheit hatten, sich auszutauschen. Siehe auch http://www.ccu.gov.ua/ru/publish/article/247890.

Vom 24. bis zum 29.06.2013 fand am Institut für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung (PRuF) das vom DAAD geförderte Seminar „Political Systems, Ideologies and Corruption – An Interdisciplinary Study“ statt.  Dabei trafen ukrainische Studenten aus der National University of Kyiv-Mohyla Academy (NaUKMA), begleitet von ihrem Dozenten, mit Studenten der  Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und Mitarbeitern des PRuF zusammen, um in Referaten und anschließenden Diskussionen demokratietheoretische Fragen zu erörtern und in vergleichender Analyse Lösungsvorschläge für Probleme in beiden Ländern zu erarbeiten.

Die in Panels aufgeteilten Themenblöcke wurden durch Fachvorträge der Studenten und Wissenschaftler in englischer Sprache aufgearbeitet. Im Anschluss fanden zur Zufriedenheit aller Beteiligten sehr lebhafte und vor allem inhaltlich anspruchsvolle Erörterungen und Debatten statt. Besonders hervorzuheben ist das beiderseitig bestehende Interesse und die Neugier daran, wie gewisse politische Prozesse im jeweiligen Land stattfinden, welche Mechanismen üblich sind und insbesondere, wie all dieses von den Einwohnern betrachtet wird. Als besonders ergiebig ist auch die Tatsache zu verzeichnen, dass die Teilnehmer aus verschieden Fachbereichen, nämlich den Sozialwissenschaften, Politikwissenschaften, Rechtswissenschaften und der Soziologie stammten. Dies ermöglichte eine vielfältige und deshalb sehr ertragreiche Betrachtung, die in dieser Form selten möglich ist.

Erfreulich war außerdem die seriöse und doch gleichzeitig aufgeschlossene Arbeitsatmosphäre. Dies ist nicht zuletzt darauf zurückzuführen, dass gemeinsame Freizeitaktivitäten stattfanden. Hierbei konnten sich Wissenschaftler und Studenten in einer informellen Atmosphäre sowohl fachlich weiter austauschen, als auch private Kontakte knüpfen. Ein Erfolg war auch die gemeinsame Exkursion zum Landtag NRW, durch welchen die Gruppe von einem Abgeordneten des Landtages und dessen Büroleiter geführt wurde. Beide standen den Teilnehmern des Seminars in der anschließenden Diskussion zur Verfügung.

Die wiederholte Arbeit mit der Ukraine, insbesondere der National University of Kyiv-Mohyla Academy (NaUKMA), wird weitergeführt. Das PRuF freut sich auf Promotionsbewerber aus der Ukraine und auf weitere Zusammenarbeit dieser und ähnlicher Art.