Sammlung der obersten Parteischiedsgerichtsurteile

Die Sammlung der Schiedsgerichtsurteile der obersten Parteischiedsgerichte, die vom Institut für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung (PRuF) gepflegt wird, befindet sich seit dem 19.04.2013 in einer neuen und stabilen Server-Umgebung mit zeitgemäßen Möglichkeiten der Publikation und der Dokumentensuche.
Unser freundlicher Dank dafür gilt der Universitäts- und Landesbibliothek Düsseldorf, die eine Veröffentlichung in dieser neuen Umgebung und in diesem modernen Rahmen ermöglicht hat. 

Der Bestand beinhaltet Entscheidungen der obersten Schiedsgerichte der Parteien CDU, CSU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und der SPD.
Die Sammlung wird regelmäßig um neue Entscheidungen erweitert.

Die Sammlung durchsuchen

Sie können die Sammlung mit der undefinedSuchmaske auf dieser Seite durchsuchen.
Mit Hilfe der Suchmaske haben Sie die Möglichkeit Partei-Schiedsgerichtsentscheidungen, nach dem Titel, dem Schiedsgericht (Gericht/Autor), dem Aktenzeichen, der Partei oder inhaltlich nach Stichwörtern zu suchen. Sie können auch nach einem bestimmten Datum, ab einem Datum und vor einem Datum suchen.
Die effektivste Suchmöglichkeit sollte dabei die Suche nach Stichwörtern sein, da dabei auch der Volltext der Dokumente nach dem eingegebenen Wort durchsucht wird.
Für eine genauere Erklärung der einzelnen Eingabfelder der Suchmaske verweisen wir auf den folgenden Abschnitt auf dieser Seite.

Die Eingabefelder der Suchmaske im Einzelnen erklärt

Allgemeine Vorbemerkungen

Bitte achten Sie bei der Eingabe auf eine korrekte Schreibweise. Wenn ein bestimmter Begriff auch anders vorkommen könnte als in seiner Urform, kann Ihnen möglicherweise die im Folgenden noch erklärte Worttrunkierung helfen. Die Eingabefelder der Suchmakse sind untereinander kombinierbar.

Suche mit dem Feld "Stichwörter"

Weil es das Feld ist, mit dem die Entscheidungen auch inhaltlich und auf bestimmte Begriffe im Volltext durchsucht werden können, wird das Feld "Stichwörter" - außerhalb der eigentlichen Reihenfolge - zuerst erklärt.
Geben Sie in das Feld Begriffe ein, die einen inhaltlichen Bezug zu den gesuchten Entscheidungen haben. Zum Beispiel Schlagwörter oder Begriffe aus dem Volltext oder der Dokumentenkopfzeile.
Wenn Sie allgemeiner suchen möchte, können Sie auch die Worttrunkierung mit "*" hinter oder vor einem Begriff verwenden. Beispielsweise würde die Eingabe von "Schieds*" auch alle Dokumente finden, die Begriffe enthalten, die mit "Schieds" beginnen, also zum Beispiel das Wort "Schiedsgericht" oder "Schiedskommission" enthalten.

Suche mit dem Feld "Titel"

Sie können im Eingabefeld "Titel" eine oder mehrere Bezeichnungen eingeben, die alle im gesuchten Namen des Dokuments vorkommen müssen, um einen Treffer zu generieren. Das Suchen auf diese Weise bringt vor allem dann etwas, wenn Sie bereits den genauen Titel des gesuchten Dokuments kennen.
Um eine spezifische Entscheidung zu finden, müssten Sie aber wissen, wie der genaue Titel lautet. Eine Suchanfrage nach "FDP" würde in diesem Feld keine Ergebnisse zu Tage fördern, da die Entscheidungen des Bundesschiedsgerichts der FDP kein Leerzeichen im Titel, bzw. Dokumentennamen, tragen. Hier müssten Sie also den genauen Namen kennen - beispielsweise "FDP00-01".
Sie können diese Einschränkung jedoch umgehen. Verwenden Sie dazu "*" zur Worttrunkierung. "fdp*" würde alle Entscheidungen des Bundesschiedsgerichts der FDP finden. Beachten Sie bitte, dass diese Art der Suche im Feld "Titel" momentan wegen einer Limitierung der verwendeten Software nur funktioniert, wenn sie Kleinbuchstaben verwenden.

Suche mit dem Feld "Gericht/Autor"

Geben Sie den Namen des Schiedsgerichtes ein. Sie können den Namen entweder vollständig eingeben, oder die Worttrunkierung mit "*" verwenden. In diesem Fall müssen Sie momentan allerdings alle Buchstaben klein schreiben. "bundesschieds*" würde dann beispielsweise "Bundesschiedsgericht der FDP" UND "Bundesschiedskommission der SPD" finden.

Die Schiedsgerichte der verschiedenen Parteien sind wie folgt benannt:

  • Bundesparteigericht der CDU
  • Parteischiedsgericht der CSU
  • Bundesschiedsgericht der FDP
  • Bundesschiedsgericht BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  • DIE LINKE.Bundesschiedskommission
  • Bundesschiedskommission der SPD

Suche mit dem Feld "Aktenzeichen"

Dieses Feld eigent sich hauptsächlich für eine spezifische Suche nach einem bestimmten und Ihnen bekannten Aktenzeichen.* Sie können auch hier die Worttrunkierung mit "*" verwenden.
Geben Sie beispielsweise "*2000" im Eingabefeld ein, finden Sie alle Entscheidungen der Parteischiedsgerichte, die im Aktenzeichen die Zahl 2000 tragen.
Sie können die Suche auch auf die Entscheidungen des Schiedsgerichts einer bestimmten Partei beschränken, indem Sie das hier thematisierte Eingabefeld mit dem zuvor erklärten Eingabefeld "Gericht/Autor" kombinieren.
Da die Schiedsgerichte alle unterschiedliche Aktenzeichen-Stile verwenden, empfiehlt sich das hier behandelte Suchfeld eher nicht für eine unspezifische Suche. Für eine Suche in einem bestimmten Zeitraum können Sie außerdem besser das Feld "Datum" verwenden, dass noch erklärt wird.

* Bei einigen Entscheidungen ist das Aktenzeichen leider unbekannt. Folglich können diese nicht mit Hilfe des hier angesprochenen Suchfelds gefunden werden.

Suche mit dem Feld "Partei"

Über dieses Feld können Sie nach allen Entscheidungen eines Schiedsgerichts einer bestimmten Partei suchen. Die Eingabe von "Grüne" oder "Die Grünen" findet alle vorhandenen Entscheidungen des Bundesschiedsgericht BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Vergleichbares gilt dann für die Eingabe von "CSU" u.ä. Bitte beachten Sie, dass nur die Abkürzungen bei Parteien wie der SPD gefunden werden. Eine Suche nach "Sozialdemokratische Partei Deutschlands" etwa würde keine Treffer generieren.

Suche mit dem Feld "Datum"

Sie können nach einem bestimmten Datum oder in einem Zeitraum suchen. Verwenden Sie bei der Eingabe folgendes Datumsformat: TT.MM.JJJJ.
Sie wählen aus, ob sie nach einem bestimmten Datum oder in einem Zeitraum suchen, in dem Sie die entsprechende Auswahl im mittleren Drop-Down-Menü treffen:

  • ">=" zeigt Entscheidungen von dem Datum, dass mit dem eingegeben übereinstimmt oder jünger als dieses ist. Gibt man beispielsweise 01.01.1980 ein, werden alle Entscheidungen von diesem Tag und allen darauf folgenden Jahren, Monaten und Tagen als Treffer angezeigt.
  • ">" zeigt alle Entscheidungen an, die nach dem Tag gefällt wurden, der als Datum gewählt wurde, aber keine Entscheidungen, die das gewählte Datum selbst tragen.
  • "=" zeigt nur Entscheidungen an, die exakt an dem Datum entschieden wurden, das eingegeben wurde.
  • "<=" zeigt Entscheidungen von dem Datum, dass mit dem eingegeben übereinstimmt oder älter als dieses ist. Gibt man beispielsweise 01.01.1980 ein, werden alle Entscheidungen von diesem Tag und allen zurückliegenden Jahren, Monaten und Tagen als Treffer angezeigt.
  • "<" zeigt alle Entscheidungen an, die vor dem Tag gefällt wurden, der als Datum gewählt wurde, aber keine Entscheidungen, die das gewählte Datum selbst tragen.

Das Feld "Suche nach"

Es gibt die Möglichkeit, eingestellte Dokumente auf dem Dokumenteserver der Universitäts- und Landesbibliothek nur für eine bestimmte Zeit oder ab einem bestimmten Zeitraum findbar zu machen. Trotzdem existieren diese Dokumente davor oder danach auf dem Server.
Wenn Sie die Auswahl dort auf eine Suche nach "allen Dokumenten" ändern berücksichtigt die Trefferanzeige auch die Dokumente, die nur für eine bestimmte Zeit eingestellt waren oder erst ab einem bestimmten Zeitpunkt regulär gefunden werden könnten. Voreingestellt ist die Suche nach "nur aktuellen Dokumenten".
Das PRuF stellt die Partei-Schiedsgerichtsentscheidungen dauerhaft ein. Diese Option können Sie deshalb ignorieren.

Die letzten beiden Einstellungsmöglichkeiten

In den letzten beiden Feldern können Sie einstellen, wie Ihnen die Treffer präsentiert werden. Wenn Sie diese Felder unverändert lassen, wird der Standard verwendet.

Verantwortlich für den Inhalt: E-Mail sendenPRuF