27.03.18 11:30

Studienfahrt des Schwerpunktbereichs 6 nach Brüssel

Der Schwerpunktbereich 6 („Recht der Politik“) fuhr unter der Leitung von Frau Dr. Heike Merten vom Institut für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung (PRuF) im Rahmen einer Studienreise vom 21.- 23. März nach Brüssel. Den Studierenden bot sich hier ein einmaliger Einblick in die Herzkammer der Europäischen Union.

Im Mittelpunkt der Reise stand der akademische Wissensaustausch mit Praktikern über das Recht der europäischen politischen Parteien. Dafür führten die Studierenden zunächst ein Gespräch mit MdEP Jo Leinen (SPD) und dessen wissenschaftlichen Mitarbeiter Fabian Pescher über die Möglichkeit der Einführung von gesamteuropäischen Listen. Im Anschluss daran stand u.a. eine Führung durch das Europäische Parlament auf dem Programm. Am zweiten Tag der Reise tauschten sich die Studierenden zudem mit MdEP Martin Sonneborn (Die Partei) und dessen Büroleiter Dustin Hoffmann u.a. über das Recht der politischen Stiftungen auf EU-Ebene aus. Außerdem bot sich den Besuchern aus Düsseldorf auch die Möglichkeit, an einem interparlamentarischen Austausch mit Vertretern von der koreanischen Halbinsel (Süd) teilzunehmen.

Insgesamt konnte der Schwerpunktbereich 6 („Recht der Politik“) im nun zurückliegenden akademischen Jahr 17/18 die gesamte Breite des Parteien- und Parlamentsrechts praktisch erkunden: Angefangen mit einer Exkursion zum Verfassungsgerichtshof Münster anlässlich des Streits um die 2,5 %-Sperrklausel auf Ebene der Landesverfassung zu den Wahlen der Gemeinderäte; gefolgt vom Austausch mit dem Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages in Berlin zu hochaktuellen Fragen des Parlamentsrechts bis hin zum Gespräch mit den Pionieren des noch jungen europäischen politischen Parteienrechts in den Räumen des Europäischen Parlaments in Brüssel. Gedankt sei in Bezug auf die letzte Studienreise an dieser Stelle insbesondere Jo Leinen sowie Martin Sonneborn für die von ihnen aufgebrachte Zeit.

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