26.10.17 09:27

Durchsetzbarkeit von Staats- und Verfassungsrecht – Internationaler Moot Court Kiew – Düsseldorf 2017

In Kooperation mit dem Zentrum des Deutschen Rechts an der Nationalen Taras-Schewtschenko-Universität Kiew veranstaltete das PRuF vom 7. bis zum 14. Oktober 2017 einen Moot Court zum Thema „Durchsetzbarkeit von Staats- und Verfassungsrecht“. Das Projekt reiht sich ein in die Serie der vom DAAD finanzierten Vorhaben zur Unterstützung der Demokratie in der Ukraine.

Acht ukrainische Studenten reisten, begleitet von Prof. Dr. Roman Melnyk und Prof. Dr. Olena Shablii, nach Düsseldorf. Zusammen mit ihren zukünftigen Teamkollegen, Studenten der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, wurden die Teilnehmer von Prof. Dr. Melnyk, Prof. Dr. Shablii, Dr. Sebastian Roßner, M.A., Ewgenij Sokolov und Jana Liashko im Staatsorganisationsrecht und in Techniken des Plädierens und forensischen Argumentierens unterrichtet. Grundlage dessen war die Anfang des Jahres erschienene Publikation „Ewgenij Sokolov/Sebastian Roßner (Hrsg.), Durchsetzbarkeit von Verfassungsrecht. Didaktik und Durchführung eines internationalen Moot Courts, 2017“, die aus der letztjährigen Zusammenarbeit mit der Ukraine entstanden ist. Kern der Zusammenarbeit im Jahr 2016 war ein Moot Court, der die Simulation eines Parteiverbotsverfahrens zum Thema hatte.

Nach Aushändigung der Fallakten an die beiden Teams, bestehend aus den Studenten und Studentinnen der Nationalen Taras-Schwetschenko- und der Heinrich-Heine-Universität, arbeiteten die Teilnehmer für mehrere Tage intensiv an den Vorbereitungen des Gerichtsverfahrens. Am letzten Veranstaltungstag traten beide Teams dann in einem simulierten Gerichtsverfahren, welches eine abstrakte Normenkontrolle fiktiver Gesetzesentwürfe zur Änderung der Parteienfinanzierung zum Gegenstand hatte, gegeneinander an. Die mehrere Stunden andauernde Verhandlung fand ihren Abschluss mit der Urteilsverkündung durch den Vorsitzenden des fiktiven Gerichts, Prof. Dr. Martin Morlok. Sodann schloss sich die Siegerehrung der Teams an. Der gesamte Moot Court wurde in deutscher Sprache veranstaltet.

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