28.05.19 12:06

Aktuelle Probleme des europäischen Wahlrechts - Diskussion in Brüssel

Vom 11. bis zum 12. April reisten interessierte Studierende und Doktoranden der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf unter der Leitung von Sven Jürgensen, Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung (PRuF), nach Brüssel. Auf Einladung von Dustin Hoffmann, Büroleiter von MdEP Martin Sonneborn, diskutierte die Gruppe in den Räumlichkeiten des Europäischen Parlaments über aktuelle Probleme des europäischen Wahlrechts: Im Detail referierte Sven Jürgensen zum Auftakt der Veranstaltung zu dem Thema „Zu einer Verfassungstheorie des (europäischen) Wahlrechts“. Sodann berichtete Dustin Hoffmann über „Die politischen Hintergründe der Reform des Direktwahlaktes“. Den Bogen zur deutschen Umsetzung dieser Reform schlug abschließend Jerome Schröder, Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für deutsches, europäisches und internationales Privat- und Verfahrensrecht, mit seinem Vortrag über „Die Reform des Direktwahlakts und seine Auswirkungen auf die deutsche Gesetzgebung und Rechtsprechung“. An jedes Referat schloss sich eine offene Diskussion an, sodass alle Teilnehmer zum Gelingen der Veranstaltung beitragen konnten. Das Veranstaltungsprogramm kann hier nachgelesen werden. [undefinedLink zum Programm hier].

Am Abend stand nach einer Führung durch das Parlament die Vorführung des Filmes „Hamburger Gitter“, der die Ausschreitungen im Rahmen des G20-Gipfels in Hamburg thematisiert, auf dem Programm. Hier bot sich den Teilnehmenden die Gelegenheit, bei der an die Filmvorführung anknüpfenden Podiumsdiskussion mit den Produzenten des Filmes und Experten des Versammlungsrechts, namentlich u.a. dem ehemaligen PRuF-Mitarbeiter Rechtsanwalt Dr. Jasper Prigge, ins Gespräch zu kommen. Bei dem sich anschließenden Empfang konnten diese Gespräche fortgesetzt werden und der Abend in gemütlicher Atmosphäre ausklingen.

Gedankt sei an dieser Stelle Dustin Hoffmann für die Organisation der Veranstaltung. Ebenso dem Europäischen Parlament für die finanzielle Unterstützung, ohne die diese Exkursion nicht möglich gewesen wäre.

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